Die Beamtenversorgung: Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVGBW) von Baden-Württemberg: Inhaltsverzeichnis
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Die Beamtenversorgung
Auf diesen Seiten informieren wir Sie zum Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVGBW) und den Regelungen zur Beamtenversorgung des Landes Baden-Württemberg.
Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg (LBeamtVGBW)
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. April 2023 (GBl. S. 151)
Aktuelle Änderung ab 01.01.2024
Das Land Baden-Württemberg hat Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften verabschiedet, mit dem nicht nur Änderungen des Landesbeamtenversorgungsgesetzes vorgenommen werden, sondern auch Teile der Beihilfe neu geregelt wird (gültig ab 01.01.2024)
INHALTSÜBERSICHT
Erster Teil
Allgemeiner Teil
§ 3 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge, des Alters- und Hinterbliebenengeldes
§ 5 Rückforderung von Versorgungsbezügen, Alters- und Hinterbliebenengeld
§ 6 Erlöschen der Versorgungsbezüge und des Anspruchs auf Altersgeld wegen Verurteilung
§ 7 Entzug von Hinterbliebenenversorgung sowie Alters- und Hinterbliebenengeld
§ 9 Anzeige- und Mitwirkungspflichten
§ 13 Familienrechtlicher Versorgungsausgleich nach der Ehescheidung
§ 15 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge und des Altersgeldes
§ 16 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
Zweiter Teil
Versorgung
1. Abschnitt:
Allgemeine versorgungsrechtliche Vorschriften
2. Abschnitt:
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 18 Entstehung und Berechnung des Ruhegehalts
§ 19 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 20 Zusammentreffen einer Mindestversorgung mit Leistungen aus anderen Alterssicherungssystemen
§ 21 Dienstzeit im Beamtenverhältnis und vergleichbare Zeiten
§ 23 Vordienst- und Ausbildungszeiten
§ 24 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 25 Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet
§ 28 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
3. Abschnitt:
Hinterbliebenenversorgung
§ 31 Bezüge für den Sterbemonat
§ 36 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen
§ 39 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 40 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
§ 42 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung
4. Abschnitt:
Bezüge bei Verschollenheit
§ 43 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
5. Abschnitt:
Unfallfürsorge
§ 47 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 49 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag
§ 52 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 53 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte und ehemalige Ruhestandsbeamte
§ 54 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 55 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 56 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 57 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 58 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 59 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 60 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 61 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 62 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 63 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
6. Abschnitt:
Übergangsgeld, Zuschläge
§ 67 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
7. Abschnitt:
Anrechnungs- und Ruhensvorschriften
§ 68 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 70 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
8. Abschnitt:
Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
9. Abschnitt:
Besondere Beamtengruppen
§ 74 Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
§ 76 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
10. Abschnitt:
Versorgungsauskunft
§ 77 Erteilung einer Versorgungsauskunft und Festsetzung der Versorgungsbezüge
11. Abschnitt:
Versorgungslastenteilung bei landesinternen Dienstherrnwechseln
§ 82 Weitere Zahlungsansprüche
§ 83 Dokumentationspflicht und Zahlungsmodalitäten
Dritter Teil
Trennung der Alterssicherungssysteme
1. Abschnitt:
Allgemeine Vorschriften zum Alters- und Hinterbliebenengeld
§ 84 Altersgeld und Hinterbliebenengeld
§ 85 Anspruch und Verzicht auf Altersgeld
§ 86 Aberkennung von Altersgeld
2. Abschnitt:
Altersgeld
§ 87 Ruhen des Anspruchs auf Altersgeld, Höhe des Altersgeldes und Antragserfordernis
§ 88 Festsetzung von Altersgeld
§ 89 Altersgeldfähige Dienstbezüge, altersgeldfähige Dienstzeit und Anpassung des Altersgeldes
§ 90 Beginn der Zahlungen des Altersgeldes
3. Abschnitt:
Hinterbliebenengeld
4. Abschnitt:
Mischbiografien
§ 92 Erneute Berufung eines auf Antrag entlassenen ehemaligen Beamten ins Beamtenverhältnis
§ 93 Zusammentreffen von Alters- oder Hinterbliebenengeld mit sonstigen Versorgungsleistungen
5. Abschnitt:
Zuschläge
§ 95 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
6. Abschnitt:
Sonstiges
§ 96 Erteilung einer Auskunft über die Höhe des Altersgeldes
Vierter Teil
Übergangsvorschriften
1. Abschnitt:
Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 99 Absenkung des Versorgungsniveaus
§ 100 Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen
§ 101 Übergangsregelungen zur Berücksichtigung von Hochschulausbildungszeiten
§ 104 Hinterbliebenenversorgung
§ 105 Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich
§ 106 Besondere Bestimmungen zur ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 107 Ruhegehalt und Übergangsgeld aufgrund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht
2. Abschnitt:
Übergangsvorschriften über Ruhensregelungen für vorhandene Beamte oder Versorgungsempfänger
§ 108 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
3. Abschnitt:
Übergangsvorschriften für besondere Beamtengruppen
§ 109 Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten sowie Lektoren
4. Abschnitt:
Übergangsvorschriften zur Versorgungslastenteilung
§ 111 Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrnwechseln ohne laufende Erstattung
§ 112 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrnwechsels nach § 79
Weitere Informationen zur BEAMTENVERSORGUNG in Bund und Ländern
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Inhalt |
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Informationen zur Versorgung |
www.beamtenversorgung-online.de | INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte |
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Themen und Vorschriften |
www.die-beamtenversorgung.de | INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte |
| Überblick zum Beamtenversorgungsrecht des Bundes und der Länder | www.beamtenversorgung-in-bund-und-laendern.de | INFO-SERVICE Öffentlicher Dienst/Beamte |
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