Die Beamtenversorgung: Landesbeamtenversorgungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LBeamtVG M-V): - Inhaltsübersicht -
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Die Beamtenversorgung:
Landesbeamtenversorgungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LBeamtVG M-V): Übersicht
Fassung der Bekanntmachung vom 8. März 2012; zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 600, 664).
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt II
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
§ 4 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 10 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 12a Nicht zu berücksichtigende Zeiten
§ 12b Zeiten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
§ 13 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 14a Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe
§ 15a Beamte auf Probe in leitender Funktion
Abschnitt III
Hinterbliebenenversorgung
§ 17 Bezüge für den Sterbemonat
§ 22 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen und frühere Ehefrauen
§ 25 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
§ 26 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
Abschnitt IV
Bezüge bei Verschollenheit
Abschnitt V
Unfallfürsorge
§ 32 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 34 Pflegekosten und Hilflosigkeitszuschlag
§ 37 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 38 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte
§ 38a Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 39 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 40 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 41 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 42 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 43 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 43a Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 44 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 45 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 45a Meldung von Dienstunfalldaten an Eurostat
§ 46 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Abschnitt VI
Übergangsgeld, Ausgleich
§ 47a Übergangsgeld für entlassene politische Beamte
§ 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Abschnitt VII
Gemeinsame Vorschriften
§ 49 Zahlung der Versorgungsbezüge und Versorgungsauskunft
§ 50 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag, jährliche Sonderzahlung
§ 50a Kindererziehungszuschlag
§ 50b Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 50c Kinderzuschlag zum Witwengeld
§ 50d Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 50e Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
§ 51 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 52 Rückforderung von Bezügen, Verjährung von Ansprüchen und Geltendmachung
§ 53 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 53a Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Altersgeld und Hinterbliebenenaltersgeld
§ 54 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 55 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 57 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
§ 58 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
§ 59 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 60 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 61 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung
§ 62a Mitteilungspflicht für den Versorgungsbericht
Abschnitt VIII
Sondervorschriften
§ 64 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
§ 65 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Abschnitt IX
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 67a Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
Abschnitt X
Vorhandene Versorgungsempfänger und Versorgungsfälle ab 1. Januar 2002
§ 69 (weggefallen)
§ 69a Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 1. Januar 1992 vorhandene Versorgungsempfänger
§ 69e Übergangsregelungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001
§ 69f Übergangsregelungen zur Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
§ 69g Anwendung bisherigen und neuen Rechts für am 19. Juli 2014 vorhandene Beamte
§ 69h Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung der Professorenbesoldung
Abschnitt XI
Anpassung der Versorgungsbezüge
§ 71 (weggefallen)
§ 72 (weggefallen)
§§ 73 bis 76 (weggefallen)
Abschnitt XII
(weggefallen)
Abschnitt XIII
Übergangsvorschriften neuen Rechts
§ 84 Ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 85 Ruhegehaltssatz für am 31. Dezember 1991 vorhandene Beamte
§ 85a Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
§ 86 Hinterbliebenenversorgung
§ 87 (weggefallen)
§ 88 (weggefallen)
§ 89 (weggefallen)
§ 91 Hochschullehrer, Wissenschaftliche Assistenten und Lektoren
Abschnitt XIV
(weggefallen)
Abschnitt XV
Schlussvorschriften
§ 105 (weggefallen)
§ 107 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften, Zuständigkeitsregelungen
§ 107a Befristete Ausnahmen für Verwendungseinkommen
§ 107b (weggefallen)
§ 108 (weggefallen)
§ 109 (Inkrafttreten)
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Red 20231010 / 20230929
