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Die Beamtenversorgung
Auf diesen Seiten informieren wir Sie zum Bayerischen Beamtenversorgungsgesetz (BayBeamtVG) und den Regelungen zur Beamtenversorgung des Freistaates Bayern.
Zur Übersicht des Beamtenversorgungsgesetzes von Baden-Württemberg
Bayerisches Beamtenversorgungsgesetz (BayBeamtVG)
vom 5. August 2010; das zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 10. März 2023 (GVBl. S. 80, 111) geändert worden ist
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
Art. 2 Arten der Versorgung, Begriffsbestimmungen
Art. 6 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Art. 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen
Art. 9 Festsetzung, Zuständigkeit, Verordnungsermächtigung
Art. 10 Anzeige- und Mitwirkungspflichten
Teil 2 Versorgungsbezüge
Abschnitt 1 Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag
Unterabschnitt 1 Anspruchsvoraussetzungen
Art. 11 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
Unterabschnitt 2 Ruhegehaltfähige Bezüge
Art. 12 Ruhegehaltfähige Bezüge
Art. 13 Ruhegehaltfähigkeit von Hochschulleistungsbezügen
Unterabschnitt 3 Ruhegehaltfähige Dienstzeit
Art. 14 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
Art. 15 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
Art. 16 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Art. 17 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
Art. 18 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
Art. 21 Zeiten in dem in Art. 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet
Art. 22 Wissenschaftliche Qualifikationszeiten
Art. 23 Zurechnungszeit und besondere Verwendungen
Art. 24 Allgemeine Bestimmungen zur Berücksichtigung von Dienstzeiten
Unterabschnitt 4 Ruhegehalt
Art. 27 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
Art. 28 Ruhegehaltssatz für Beamte und Beamtinnen auf Zeit
Unterabschnitt 5 Unterhaltsbeitrag; Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
Art. 29 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte und Beamtinnen
Art. 30 Beamte und Beamtinnen auf Probe und auf Zeit in leitender Funktion
Abschnitt 2 Hinterbliebenenversorgung
Unterabschnitt 1 Einmalige Leistungen
Art. 32 Bezüge für den Sterbemonat
Art. 33 Sterbegeld
Unterabschnitt 2 Laufende Leistungen
Art. 38 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwer oder Witwen
Art. 41 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
Art. 42 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Art. 44 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
Abschnitt 3 Unfallfürsorge
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften; Verfahren
Art. 47 Meldung und Untersuchungsverfahren
Art. 48 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
Art. 49 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Unterabschnitt 2 Leistungen der Unfallfürsorge
Art. 50 Heilverfahren, Verordnungsermächtigung
Art. 54 Erhöhtes Unfallruhegehalt
Art. 56 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
Art. 58 Unfallhinterbliebenenversorgung
Art. 59 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
Art. 60 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
Art. 61 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
Art. 62 Einmalige Unfallentschädigung
Art. 63 Ehrenbeamte und Ehrenbeamtinnen
Unterabschnitt 3 Einsatzversorgung
Art. 65 Unfallfürsorge bei Einsatzunfall
Abschnitt 4 Übergangsgeld, Bezüge bei Verschollenheit
Art. 68 Bezüge bei Verschollenheit
Abschnitt 5 Familienbezogene Leistungen
Unterabschnitt 1 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag
Unterabschnitt 2 Zuschlag für Zeiten der Kindererziehung und der Pflege neben dem Ruhegehalt
Art. 71 Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschläge
Art. 72 Pflegezuschlag und Kinderpflegeergänzungszuschlag
Art. 73 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
Unterabschnitt 3 Zuschlag zum Witwengeld
Art. 74 Kinderzuschlag zum Witwen
Abschnitt 6 Sonderzahlung
Art. 75 Anspruch und Bestandteile
Art. 77 Sonderbetrag für Kinder
Art. 79 Zahlungsweise, Teilsonderzahlung
Abschnitt 7 Verlust der Versorgung
Art. 80 Verlust der Versorgung infolge Verurteilung
Art. 81 Verlust der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
Art. 82 Verlust der Versorgung bei verfassungsfeindlicher Betätigung
Teil 3 Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
Abschnitt 1 Zusammentreffen mit anderen Bezügen und Einkünften
Unterabschnitt 1 Ruhensvorschriften
Art. 83 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
Art. 84 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
Art. 85 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten oder Altersgeld
Art. 87 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem
Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
Unterabschnitt 2 Gemeinsame Bestimmungen
Art. 88 Erhöhung der Höchstgrenzen
Art. 89 Mindestbelassung bei Unterhaltsbeitrag nach Art. 55
Art. 90 Reihenfolge der Anwendung der Anrechnungs-, Kürzungs- und Ruhensvorschriften
Art. 91 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Abschnitt 2 Versorgungsausgleich (Art. 92–93)
Art. 92 Kürzung der Versorgungsbezüge wegen Versorgungsausgleichs
Art. 93 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
Teil 4 Versorgungslastenteilung bei landesinternen Dienstherrenwechseln
Art. 95 Versorgungslastenteilung
Art. 98 Weitere Zahlungsansprüche
Art. 99 Dokumentationspflichten und Zahlungsmodalitäten
Art. 99a Wechsel in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union
Teil 5 Überleitungs- und Übergangsvorschriften
Abschnitt 1 Überleitung vorhandener Versorgungsberechtigter
Art. 100 Besondere Bestandskraft
Art. 102 Versorgung künftiger Hinterbliebener, Versorgungsausgleich
Abschnitt 2 Übergangsregelung für vorhandene Beamte und Beamtinnen
Art. 104 Ruhegehalt und Übergangsgeld auf Grund von Übergangsregelungen im Besoldungsrecht
Art. 105 Hinterbliebenenversorgung
Art. 106 Übergangsregelung zur Anhebung der Altersgrenzen
Abschnitt 3 Anpassungen der Versorgung
Art. 107 Besondere Maßgaben
Abschnitt 4 Übergangsvorschriften zur Versorgungslastenteilung
Art. 108 Laufende Erstattungen
Art. 109 Versorgungslastenteilung bei vergangenen Dienstherrenwechseln ohne laufende Erstattung
Art. 110 Versorgungslastenteilung im Fall eines zusätzlichen Dienstherrenwechsels nach Art. 95
Art. 112 Übernahme der Versorgungslasten in Altfällen
Abschnitt 5 Sonstige Übergangsvorschriften
Art. 113 Entpflichtete Professoren und Professorinnen
Art. 114a Kindererziehungszuschlag für vor 1992 geborene Kinder
Art. 114c Übergangsvorschrift für am 1. Januar 2020 vorhandene Versorgungsempfänger
Art. 114d Übergangsvorschrift für am 1. Januar 2022 vorhandene Versorgungsempfänger
Teil 6 Schlussvorschriften
Art. 115 Gleichstehende Tatbestände
Art. 116 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften
Art. 117 Anpassung der Versorgung
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Red 20231011 / 20230608