Die Beamtenversorgung: Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Inhaltsverzeichnis -
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Die Beamtenversorgung:
Hessisches Beamtenversorgungsgesetz (HBeamtVG) - Übersicht -
vom 27.05.2013, zuletzt geändert durch Artikel 10 bis 12 des Gesetzes vom 16.02.2023 (GVBl. S. 102, 105).
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
Zweiter Teil
Ruhegehalt, Bewertung der Dienstzeit
§ 4 Wartefrist und Berechnung des Ruhegehalts
§ 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 6 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und Zurechnungszeit
§ 8 Berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 9 Nicht berufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeit
§ 10 Zeit im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 13 Grundsätze der Bewertung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 15 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehalts
Dritter Teil
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 16 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 17 Beamtinnen und Beamte auf Zeit
§ 18 Hochschulbeamtinnen und Hochschulbeamte
§ 19 Übergangsgeld für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 20 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und Beamte
§ 21 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Vierter Teil
Hinterbliebenenversorgung
§ 22 Bezüge für den Sterbemonat
§ 24 Witwengeld oder Witwergeld
§ 25 Höhe des Witwengeldes oder Witwergeldes
§ 26 Witwenabfindung oder Witwerabfindung
§ 27 Unterhaltsbeitrag bei fehlender Witwengeldberechtigung oder Witwergeldberechtigung
§ 28 Unterhaltsbeitrag für Geschiedene
§ 31 Zusammentreffen von Hinterbliebenenversorgungen
§ 32 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von entlassenen Beamtinnen und Beamten
§ 34 Erlöschen der Hinterbliebenenversorgung
Füfter Teil
Unfallfürsorge
§ 35 Anspruchsberechtigung und Mitwirkungspflicht
§ 37 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 38 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 40 Unfallausgleich und Angriffsentschädigung
§ 42 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 43 Unfallunterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und Beamte
§ 44 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 45 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 46 Unfallunterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 47 Unfallunterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 48 Höchstgrenzen der Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 49 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
§ 51 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 52 Unfallfürsorge für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
§ 53 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
§ 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
Sechster Teil
Gemeinsame Vorschriften
Erster Abschnitt
Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag und Kindererziehungszuschlag
§ 55 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 56 Kindererziehungs- und Pflegezuschlag
Zweiter Abschnitt
Anrechnungen und Kürzungen
§ 57 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
§ 58 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 59 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 63 Kürzung der Versorgungsbezüge nach dem Versorgungsausgleich
Dritter Abschnitt
Verfahren
§ 64 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 66 Mitteilungspflicht für statistische Zwecke
§ 68 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
§ 69 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 70 Rückforderung von Versorgungsbezügen
§ 71 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
Vierter Abschnitt
Erlöschen und Entzug der Versorgungsbezüge
§ 72 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 73 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 74 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
Fünfter Abschnitt
Gleichstehende Tatbestände
§ 75 Gleichstehende Tatbestände
Siebter Teil
Altersgeld
Achter Teil
Übergangsvorschriften
§ 78 Vorhandene versorgungsberechtigte Personen
§ 79 Vorhandene politische Beamtinnen und Beamte
§ 80 Anhebung des Ruhestandseintrittsalters
Neunter Teil
Schlussvorschriften
§ 81 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsverordnungen
§ 83 Verteilung der Versorgungslasten
§ 85 Aufhebung bisherigen Rechts
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Red 20231010 / 20230928
